Thüringen

von Katja Wolf/Rainer Benecke

Eisenacher Erfahrungen.
Neugierde, Nähe und Vertrauen: DIE LINKE und ihre Oberbürgermeisterin gewinnen die Stichwahl in Eisenach.

1.
„Für DIE LINKE liegen Erfolg und Mißerfolg bei den Kommunalwahlen 18 beieinander. Ich bedaure, dass Michaele Sojka und Claudia Nissen ihre Ämter nicht weiter führen. Katja Wolf bleibt Oberbürgermeisterin und weitere r2g- Kandidatinnen sind erfogreich. Danke! Plus: Es gibt keinen ersten AfD-OB in Thüringen.“

So twitterte Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende DIE LINKE in Thüringen, nachdem die Stimmen zu den Kommunalwahlen am 15.April 2018 und der darauf folgenden Stichwahlen am 29.April 2018 ausgezählt waren.

2.
In Eisenach, einer kreisfreien Stadt im Wartburgkreis mit rund 42.000 Einwohnern, erzielte die Kandidatin der Partei DIE LINKE, die bisherige und zukünftige Oberbürgermeisterin Katja Wolf im ersten Wahlgang 47,4 Prozent. Trotz dieses Erfolges – das Ergebnis vor sechs Jahren lag bei 51,6 Prozent – war die Stichwahl unumgänglich: Der Herausforderer Michael Klostermann von der SPD erzielte in diesem ersten Wahlgang 19,3 Prozent, die CDU mit ihrem Kandidaten Christoph Ihling 18,3 Prozent. Die Union verlor über 20 Prozent und war damit die dramatische Verliererin der Kommunalwahl in Eisenach. Die Rechtsradikalen der AfD erzielten 15,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,9 Prozent. In absoluten Zahlen erhielten bei 34.930 Wahlberechtigten und nur 16.745 Wählerinnen und Wähler der Kandidat der CDU 3.033 Stimmen, der Kandidat der SPD 3.193 Stimmen, der Kandidat der AfD 2.484 und Katja Wolf für DIE LINKE 7.854 Stimmen. Es fehlten der Oberbürgermeisterin rund 500 Stimmen zur absoluten Mehrheit im ersten Wahlgang.

3.
Zur Stichwahl am 29.4.18 wurden die Karten neu gemischt. Michael Klostermann, deutlich unterlegen im ersten Wahlgang, gelang es, die CDU, die „Bürger für Eisenach“ und andere für sich zu gewinnen und so ein Bündnis zu organisieren, dass rechnerisch in die Nähe des Ergebnisses von Katja Wolf im ersten Wahlgang kam. Dieses Herausforderung nahmen DIE LINKE und ihre Spitzenkandidatin an. Jede und jeder, der Katja Wolf im ersten Wahlgang gewählt hat, sollte von einer Teilnahme an der Stichwahl überzeugt werden. Es kam auf jede Stimme an. Auch darum stellte DIE LINKE ihren Infotisch auf den Markt vor das Rathaus. Vorbeieilende Passantinnen und Passanten wurden angesprochen und auf die Möglichkeit hingewiesen, jetzt und sofort im Rathaus wählen zu können.Die Voraussetzung für diese Früh-Stichwahl vor dem 29. April sei ein mitgeführter Personalausweis. So wurden Bürgerinnen und Bürger im dreistelligen Bereich motiviert, sofort ihre Stimme abzugeben und sofort die bisherige Oberbürgermeisterin zu wählen. Sie wurden von freundlichen

Teammitgiedern vom Infostand bis an die Schwelle des Wahllokals begleitet.

4.
Eisenach ist eine (wieder) wachsende Stadt. Ihr Bevölkerungszuwachs liegt über dem Thüringer Schnitt. Sie hat eine relativ junge Bevölkerung, die meisten Menschen sind zwischen 25 und 55 Jahre alt. In der Stadt leben mit stetig leicht steigender Tendenz fast 45 Prozent der Menschen in Ein-Personen- Haushalten, die Anzahl der Haushalte mit Kindern bleibt relativ konstant und liegt gegenwärtig bei 23,7 Prozent. Das Einkommensniveau der Bevölkerung ist gering: 56 Prozent der Menschen beziehen ein niedriges Einkommen. Auch bei großen Arbeitgeben wie Opel oder BMW wird wenig verdient. Die wirtschaftlich Struktur der Stadt ist gut, große öffentliche Arbeitgeber oder Bundeseinrichtungen fehlen jedoch ganz. In Eisenach herrscht relative Vollbeschäftigung. Rund 480 Menschen sind Langzeit-Arbeitslose.

5.
DIE LINKE stellt die Oberbürgermeisterin seit nun sechs Jahren. Katja Wolf übernahm das Amt in einer Situation, in der die Stadt in einer durch ihre Amtsvorgänger und objektive Ursachen verursachten und verschärften finanziellen Krise feststeckte. Sie vermittelte dies – und warb für Lösungen, die die finanziellen Belastungen einzelner Gruppen in der Bevölkerung und den kleinen und mittleren Unternehmen erhöhte. So steigerte sie die Gewerbesteuer, veranlasste die Erhöhung verschiedener Gebühren und vermittelte gleichzeitig, wer verantwortlich dafür ist- und wie sie als Oberbürgermeisterin die Probleme lösen wird.

6.
Die Oberbürgermeisterin war stets im Dialog mit ihrer Stadtgesellschaft. Darüber und über sichtbare, auch kleinste Erfolge, wuchs das Vertrauen der Bevölkerung in sie und die sie tragende Partei. Es wuchs die Hoffnung, dass die Situation in der Stadt sich weiter verbessert – und damit auch das eigene Leben durch die Bereitstellung solider öffentlicher Dienstleistungen in Eisenachplanbarer und sicherer wird.

7.
In Eisenach leben 2.947 Menschen ausländischer Herkunft. Davon stammen rund 1.700 Personen aus Europa (107 aus Russland, 366 aus Polen, 203 aus Rumänien, 50 aus Ungarn und 67 aus Serbien), 70 aus Aufrika, 56 aus Amerika, 1100 aus dem asiatischen Raum inkl. Syrien und 3 aus Australien. Menschen aus Nordafrika und Eritrea bilden die afrikanische Zuwanderungsgruppe. 2016 gabe es 349 Geflüchtete, ein Jahr zuvor noch waren es nur 55. Den subsidären Schutz genossen 196 Geflüchtete, ein Jahr zuvor waren es drei Menschen.

8.
Die Zahl der Geflüchteten ist in Eisenach und anderswo stark angestiegen, auch wenn die absoluten Zahlen gering im Verhältnis zur dort schon länger lebenden Bevölkerung sind. Der Oberbürgermeisterin und ihrem

Wahlkämpferinnen und -kämpfern begegneten trotzdem häufig Ressentiments und Vorurteile gegenüber den Geflüchteten. Hin und wieder wurde ihre Geflüchteten-freundliche Haltung als Wahlausschlussgrund genannt, meistens half jedoch geduldiges Zuhören. Das Gespräch mit einer Bäckereiverkäuferin ist Beispiel: Sie war freundlich und zugewandt. Sie gab ungefragt die Zusicherung, die ihr gegenüber stehende Oberbürgermeisterin wählen zu wollen – aber diese Flüchtlinge….

Tiefsitzender Groll gewann die Oberhand:Eine stereotype, mit Vorurteilen und Erlebnissen angereicherte Geschichte war die Camouflage für die Tatsache, dass sie – zu Recht! – mit ihrem Mindestlohn zutiefst unzufrieden war. Nun war mit den zugezogenen Geflüchteten im eigenen Wohnhaus eine Gruppe von Menschen zu erleben, die sich trotz viel freier Zeit und einer fremdartigen Geselligkeit Konsumwünsche, finanziert über Steuern, die auch sie gezahlt hatte, erfüllen konnte, während sie zu schuften und zu verzichten hatte.

9.
„Unsere Oberbürgermeisterin“ – das war die Losung in den beiden Wahlkämpfen zu den Kommunalwahlen und ihren Stichwahlen im April 2019 der Partei DIE LINKE zur Unterstützung von Katja Wolf. Damit setzte sie auf eine verbreitete Stimmung in größeren Teilen der Bevölkerung in der Stadt, die jedoch niemals als stabil und sicher angesehen werden konnte.

10.
„Unsere Oberbürgermeisterin“: Dieser Slogan und seine Umsetzung wurde auch im Stichwahlkampf eingesetzt. Der Gestus sollte souverän sein – die Wiederwahl unserer Oberbürgermeisterin ist nicht gefährdet, wenn wirklich jede und jeder, der ein Interesse an Katja Wolfs Wiederwahl hat, zur Wahl geht. Das war die Kerngebotschaft. Eine weitere Plakatschwemme, so wie vom unterlegenen Spitzenkandidaten im Stichwahlkampf umgesetzt, wurde nicht erwogen. Wir setzten auf die Verteilung eines persönlichen Wahlaufrufs im Postkartenformat und einer übersichtlich gestalteten Bilanz der Arbeit in Stichworten, die Aufgaben für die weitere Arbeit skizzierten. Wir machten die Abrechenbarkeit der geleisteten Arbeit zum Markenzeichen und dockten so an das gewachsene Vertrauen an. Unsere Methode, so wurde festgelegt, ist neben dem Verteilen der Postkarte die persönliche Begegnung mit der Oberbürgermeisterin: Am Infotisch, im Alltag der Stadt und an der Haustür.

11.
Die Meldung, dass Opel weitere 800 Arbeitsplätze in Eisenach aufgeben könnte und der gesamte Standort gefährdet sei, stellte die Oberbürgermeisterin und das Wahlkampfteam vor weitere Herausforderungen. In der Auseinandersetzung um den möglichen Stellenabbau bei Opel wurde das Versprechen auf Verlässlichkeit und Einsatz für eine gute, planbare Zukunft der Stadt weiter geschärft. Die Oberbürgermeisterin nahm an der Protestaktion bei Opel teil und hielt dort eine Rede, die ihre Botschaft am Abend des Tages in die „tagesthemen“ brachte. Die überegionalen und regionale Medien berichteten über die Treffen von Katja Wolf mit den Vertretern von PSA, der Opel- Muttergesellschaft. Sie berichteten regional mit Aufmachern über die von der Oberbürgermeisterin initierten Bildung einer „Allianz für Opel Eisenach“, an der

Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften, der IHK, der Landesregierung und anderen Instanzen teilnahmen.
Die Botschaft war: Alle zusammen mit Katja Wolf für eine gute Zukunft der Stadt. So wird Hoffnung geschaffen.

12.
Auch in den Gesprächen an den Haustüren zur Flüchtlinspolitik zeigte sich, dass trotz aller Ressentiments, Vorurteilen und tiefsitzendem Groll, das Gespräch zumeist – nicht in jedem Fall! – weiter führt und die Möglichkeit birgt, Einsichten zu verschaffen. Die Oberbürgermeisterin nahm mit, dass in den nächsten Jahren die Integrationsbemühungen in der Stadt weiter verstärkt werden müssen und manche eilige, bürokratische Entscheidung zu überdenken ist. Das vermittelte sie auch. Katja Wolf blieb aber stets ihrer Grundposition treu, dass in Not geratenen Menschen aus aller Welt in Eisenach geholfen werden wird. Eine andere Postion wird Politikerinnen und Politikern unserer Partei auch nicht geglaubt – und darum wird sie dann auch nicht gewählt, wie verschiedene Beispiele in ganz Europa zeigen. Refugees Welcome:Diese Haltung gehört zur DNA der gesellschaftlichen Linken und einer ihrer Parteien.

13.
„Unsere Oberbürgermeisterin“ Das ist Gefühl, Funktion und Versprechen zugleich. Die angemessene Form der Kommunikation dieser Botschaft ist die Erlebbarkeit des Anspruchs. In der Stichwahl kaufte Katja Wolf morgens in den Kaufhallen der Stadt ein – und war so Gesprächspartnerin. Sie fuhr mit dem Bus der Linie 1 und redete mit den Fahrgästen. Sie besuchte abends die gut besuchte Gastronomie der Stadt, Kultureinrichtungen und Sportveranstaltungen, um ins Gespräch zu kommen.
Und sie klingelte in Eisenach, einer Stadt mit 27.000 Haushalten an über 2.000 Haustüren, also an 7,5 Prozent der Haustüren der Stadt. Dazu wurden Schwerpunkt-Wohngebieten mit guten Wahlergebnissen wie Am Petersberg ausgesucht, um weiter zu mobilisieren und die Wahlbeteiligung zu sichern. Diese Anstrengung wurde nachweislich mit einer höheren Wahlbeteiligung und einem guten Wahlergebnis in den jeweiligen Gebieten belohnt.

14.
Das persönliche Gepräch ist die Methode einer Partei und ihrer Kandidierenden, Abgeordneten und Funktionsträger, die nicht Vorurteile und Ressentiments befeuern und Groll schüren will. Es ist eine Methode von DIE LINKE. Wir schaffen auch durch diese Form und das persönliche Erleben der Politikerinnen und Politiker die Hoffnung auf ein planbares, sicheres Leben: Digitale Netzwerke vermitteln schnelle, flüchtige Informationserlebnisse. Print, also Zeitungen, Wochenblätter und Zeitschriften sowie das Fernsehen sind immer noch nachhaltige, in den Augen und Ohren der Menschen seriöse Informationsquellen. Das Gespräch jedoch verschafft Neugierde, Nähe und Vertrauen. Es ist Grundlage dafür, dass sich die Menschen bei dem Gedanken wohl fühlen, DIE LINKE zu wählen und Hoffnungen auf eine bessere Zukunft mit ihr zu verbinden.

15.
Der Haustürwahlkampf wurde so organisisiert, dass in Eisenacher Wohngebieten mit guten Wahlergebnissen der Schwerpunkt gesetzt wurde. Vorher wurde also gemeinsam darüber nachgedacht, Wahlanalysen ausgewertet und dann entschieden, wo geklingelt wird. Die Oberbürgermeisterin mußte vor der Tür selbst zu erleben sein, das Amt und die damit einhergehende Prominenz wurden bewußt eingesetzt. Trotzdem standen immer zwei Wahlkämpferinnen und -kämpfer vor der Tür, denn das fühlt sich für die Aktiven meist besser an. Das Prinzip in der Gesprächsführung hiess: „Niemals festquatschen!“ und nie, auch nicht auf Einladung in die Wohnungen zu gehen. Es wurde eine Postkarte übergeben, die ein Portrait und ein kurzer Text zierte. Das Gespräch wurde mit einer freundlichen Erinnerung an die Stichwahl eröffnet. Blieb die Haustür verschlossen, wurde die Postkarte mit einem freundlichen, handschriftlichem Gruß von Katja Wolf auf die Fußmatte gelegt.

16.
Der Erfolg in der Stichwahl am 29. April in Eisenach mit 58 Prozent und 7.859 Stimmen für Katja Wolf absolut (42 Prozent und 5.686 absoluten Stimmen für den Gegenkandidaten) sind Grund genug, das organisierte Gespräch in allen seinen Formen in den Wahlkämpfen der kommenden Zeit mit den Wählerinnen und Wählern zu führen. Aufgerufen dazu sind Abgeordnete, Kandidierende, Parteiarbeiterinnen und -arbeiter, Ministerinnen und Minister und weitere Regierungsmitglieder sowie alle Mitglieder der Partei, die Spaß daran haben. Noch einmal: So schafft DIE LINKE Neugierde, Nähe und Vertrauen. Das ist die Grundlage dafür, dass sich die Menschen bei dem Gedanken wohl fühlen, DIE LINKE zu wählen und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft mit ihr zu verbinden.

Katja Wolf ist Oberbürgermeisterin in Eisenach.
Rainer Benecke leitet die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.